Kreistag beschließt Haushalt 2018 und informiert über Verzögerungen beim Breitbandausbau

Mücheln (Geiseltal), den 07. 12. 2017

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

leider gibt es bezüglich Breitbandausbau unerfreuliche Nachrichten.

Aufgrund der zahlreichen Anfragen unserer Bürgerinnen und Bürger wie denn der Stand beim Ausbau NGA (schnelles Internet) sei, haben wir als Stadt Mücheln den Saalekreis um eine Stellungnahme gebeten. Der Saalekreis hat reagiert und die Öffentlichkeit und den Kreistag in seiner gestrigen Sitzung über die Verzögerung im Breitbandausbau informiert.

Hier heißt es:

"Zum Abschluss der Sitzung wurden die Kreistagsmitglieder darüber informiert, dass sich der Breitbandausbau in einigen Teilen des Saalekreises verzögern wird. Auf die zeitliche Verschiebung haben die Kommunen keinen Einfluss. Nach der Entscheidung des Kreistags im Juni 2017, der Deutschen Telekom AG den Zuschlag für den Ausbau zu erteilen, reichte der Landkreis zwei Fördermittelanträge beim Land und beim Bund ein. Für den Antrag, der die Städte Leuna, Landsberg, Braunsbedra und die Gemeinde Schkopau umfasst, wird noch in den nächsten Wochen mit einem positiven Bescheid gerechnet, so dass der Startschuss für das schnelle Internet hier erfolgen kann und eine Versorgung bis 2018 denkbar ist. Bei dem zweiten Antrag hat sich trotz der Prüfung zweier externer Gutachter herausgestellt, dass Angebot und Ausschreibung nicht übereinstimmen. Deshalb ist Anfang 2018 eine Neuausschreibung der Leistung und eine Nachbesserung des Fördermittelantrags geplant. Auch wenn ursprünglich angedacht war, alle unterversorgten Regionen des Saalekreises bis spätestens Ende 2018 mit schnellem Internet zu versorgen, wird sich der Ausbau insbesondere in Bad Dürrenberg, Goethestadt Bad Lauchstädt, Kabelsketal, Mücheln, Petersberg, Querfurt, Salzatal, Teutschenthal, Weida-Land und Wettin-Löbejün damit bis 2019 verzögern."

Wir und viele andere Städte und Kommunen hatten den Saalekreis mit der Ausschreibung beauftragt und damit auch die Projektleitung an den Saalekreis übertragen. Ziel war und ist es, eine zentrale, flächenübergreifende Ausschreibung zu veranlassen die zur deutlichen Kostenreduktion aufgrund des Auftragsvolumens führen, aber auch Synergien beim Ausbau mit sich bringen sollte. Wie sich herausstellte ist diese Ausschreibeng ein mehr als komplexer Vorgang bei dem es gilt eine Vielzahl von Verwaltungs- und Rechtsvorschriften, aber auch unzählige Fördermittelrichtlinien und Gesetzesauflagen unter einen Hut zu bringen. Trotz der Beauftragung zweier externer Gutachter ist es nicht gelungen die Ausschreibung und damit das anvisierte Ziel, der Fertigstellung bis Ende 2018 zu erreichen.

Anfang 2018 wird es deshalb eine Neuausschreibung geben.

Auf die zeitliche Verschiebung haben wir daher als Stadt Mücheln keinen Einfluss mehr. Wir müssen darauf vertrauen, dass der Saalekreis alle Hebel in Bewegung setzt um die neue Ausschreibung so schnell wie möglich auf den Weg zu bringen und damit die Verzögerung beim Ausbau auf ein erträgliches Maß begrenzt.

Anbei die angehängte Pressemitteilung

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