15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates der Stadt Mücheln (Geiseltal)
| Gremium | Haupt- und Finanzausschuss |
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| Zeitpunkt | 25.11.2021, um 18:00 Uhr |
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| Ort | Bürgersaal der Stadt Mücheln (Geiseltal), Brauhausstraße 13 in 06249 Mücheln (Geiseltal) |
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Dokumente
Alle Dokumente inkl. TOP-Dokumente herunterladen (.zip)Verzeichnis Tagesordnungspunkte
1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sowie der Beschlussfähigkeit
2: Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung, bei Bedarf Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
3: Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift des öffentlichen Teils und Feststellung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23. September 2021
4: Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss vom 23. September 2021 gefassten Beschlüsse
5: Einwohnerfragestunde
6: Bearbeitung von Beschlussvorlagen und ggf. Beschlussfassung
6.1.: Doppelhaushalt 2022/2023 – Festlegung der aufzunehmenden Investitionen und erheblichen Einzelmaßnahmen sowie des MKFZ-Planes
6.2.: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Wohnen Wünscher Bach“ in Oberwünsch im Verfahren nach § 13b BauGB
6.3.: Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 34 „Wohnen Wünscher Bach“ in Oberwünsch
6.4.: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Wohnen Stöbnitzblick“ in Stöbnitz im Verfahren nach § 13b BauGB
6.5.: Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 35 „Wohnen Stöbnitzblick“ in Stöbnitz
6.6.: Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem AZV Merseburg und der Stadt Mücheln (Geiseltal) zur Sanierung von ca. 66 m Niederschlagswasserkanal im OT Wünsch
6.7.: Bestätigung des Straßenbestandsverzeichnisses der Stadt Mücheln (Geiseltal) und der Ortsteile
6.8.: Kita Warte-Knirpse Langeneichstädt – außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung
6.9.: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages „Sondergebiet Handel an der Merseburger Straße“
6.10.: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages „Ferienresort Mücheln Westufer“
7.: Informationen des Bürgermeisters
8.: Anfragen und Anregungen durch die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
9.: Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
17.: Akteneinsicht
18.: Schließen des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
19.: Schließung der Sitzung
Tagesordnungspunkte
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1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sowie der Beschlussfähigkeit
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2: Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung, bei Bedarf Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
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3: Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift des öffentlichen Teils und Feststellung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23. September 2021
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4: Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss vom 23. September 2021 gefassten Beschlüsse
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5: Einwohnerfragestunde
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6: Bearbeitung von Beschlussvorlagen und ggf. Beschlussfassung
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6.1.: Doppelhaushalt 2022/2023 – Festlegung der aufzunehmenden Investitionen und erheblichen Einzelmaßnahmen sowie des MKFZ-Planes
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6.2.: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Wohnen Wünscher Bach“ in Oberwünsch im Verfahren nach § 13b BauGB
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6.3.: Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 34 „Wohnen Wünscher Bach“ in Oberwünsch
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6.4.: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Wohnen Stöbnitzblick“ in Stöbnitz im Verfahren nach § 13b BauGB
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6.5.: Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 35 „Wohnen Stöbnitzblick“ in Stöbnitz
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6.6.: Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem AZV Merseburg und der Stadt Mücheln (Geiseltal) zur Sanierung von ca. 66 m Niederschlagswasserkanal im OT Wünsch
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6.7.: Bestätigung des Straßenbestandsverzeichnisses der Stadt Mücheln (Geiseltal) und der Ortsteile
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6.8.: Kita Warte-Knirpse Langeneichstädt – außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung
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6.9.: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages „Sondergebiet Handel an der Merseburger Straße“
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6.10.: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages „Ferienresort Mücheln Westufer“
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7.: Informationen des Bürgermeisters
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8.: Anfragen und Anregungen durch die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
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9.: Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
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17.: Akteneinsicht
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18.: Schließen des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
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19.: Schließung der Sitzung
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