19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates der Stadt Mücheln (Geiseltal)
| Gremium | Haupt- und Finanzausschuss |
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| Zeitpunkt | 23.06.2022, um 17:00 Uhr |
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| Ort | Bürgersaal der Stadt Mücheln (Geiseltal), Brauhausstraße 13 in 06249 Mücheln (Geiseltal) |
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Dokumente
Alle Dokumente inkl. TOP-Dokumente herunterladen (.zip)Verzeichnis Tagesordnungspunkte
1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sowie der Beschlussfähigkeit
2: Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung, bei Bedarf Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
3: Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift des öffentlichen Teils und Feststellung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05. Mai 2022
4: Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss vom 05. Mai 2022 gefassten Beschlüsse
5: Einwohnerfragestunde
6: Bearbeitung von Beschlussvorlagen und ggf. Beschlussfassung
6.1.: Abwägungsbeschluss zum Entwurf Bebauungsplan Nr. 34 „Wohnen Wünscher Bach“ in Oberwünsch
6.2.: Satzungsbeschluss zum Entwurf Bebauungsplan Nr. 34 „Wohnen Wünscher Bach“ in Oberwünsch
6.3.: Billigung des Vorentwurfes Bebauungsplan Nr. 33 Sondergebiet „Handel“
6.4.: Zweckentfremdung Wohnraum - Ferienwohnung
6.5.: Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Wipper-Weida“ und „Mittlere Saale – Weiße Elster“
6.6.: Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 4 der Hauptsatzung der Stadt Mücheln (Geiseltal) – zweckgebundene Spenden für Ausstattung mit Technik und Kleidung für die Jugendfeuerwehr Mücheln
6.7.: Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 4 der Hauptsatzung der Stadt Mücheln (Geiseltal) – zweckgebundene Spenden für das 28. Müchelner Stadt-, und St. Jakobus-Fest
6.8.: Gestattungsvertrag EnBW
6.9.: Bahnübergang BÜ 23,733 in Langeneichstädt – Umsetzung der festgelegten Maßnahmen
6.10.: 1. Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Bürgern und Einwohnern der Stadt Mücheln (Geiseltal) und der Ortsbürgermeister (Entschädigungssatzung)
7.: Behandlung einer Beschwerde eines Einwohners der Stadt Mücheln (Geiseltal)
8.: Informationen des Bürgermeisters
9.: Anfragen und Anregungen durch die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
10.: Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
20.: Schließung der Sitzung
Tagesordnungspunkte
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1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sowie der Beschlussfähigkeit
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2: Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung, bei Bedarf Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
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3: Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift des öffentlichen Teils und Feststellung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05. Mai 2022
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4: Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss vom 05. Mai 2022 gefassten Beschlüsse
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5: Einwohnerfragestunde
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6: Bearbeitung von Beschlussvorlagen und ggf. Beschlussfassung
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6.1.: Abwägungsbeschluss zum Entwurf Bebauungsplan Nr. 34 „Wohnen Wünscher Bach“ in Oberwünsch
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6.2.: Satzungsbeschluss zum Entwurf Bebauungsplan Nr. 34 „Wohnen Wünscher Bach“ in Oberwünsch
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6.3.: Billigung des Vorentwurfes Bebauungsplan Nr. 33 Sondergebiet „Handel“
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6.4.: Zweckentfremdung Wohnraum - Ferienwohnung
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6.5.: Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Wipper-Weida“ und „Mittlere Saale – Weiße Elster“
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6.6.: Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 4 der Hauptsatzung der Stadt Mücheln (Geiseltal) – zweckgebundene Spenden für Ausstattung mit Technik und Kleidung für die Jugendfeuerwehr Mücheln
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6.7.: Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 4 der Hauptsatzung der Stadt Mücheln (Geiseltal) – zweckgebundene Spenden für das 28. Müchelner Stadt-, und St. Jakobus-Fest
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6.8.: Gestattungsvertrag EnBW
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6.9.: Bahnübergang BÜ 23,733 in Langeneichstädt – Umsetzung der festgelegten Maßnahmen
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6.10.: 1. Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Bürgern und Einwohnern der Stadt Mücheln (Geiseltal) und der Ortsbürgermeister (Entschädigungssatzung)
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7.: Behandlung einer Beschwerde eines Einwohners der Stadt Mücheln (Geiseltal)
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8.: Informationen des Bürgermeisters
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9.: Anfragen und Anregungen durch die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
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10.: Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
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20.: Schließung der Sitzung
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