15. 05. 2023 Tag der Städtebauförderung 2023

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20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium	Haupt- und Finanzausschuss

Zeitpunkt	08.09.2022, um 17:00 Uhr

Ort	Bürgersaal der Stadt Mücheln (Geiseltal), Brauhausstraße 13 in 06249 Mücheln (Geiseltal)

Dokumente


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Einladung / Bekanntmachung	Einladung

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sowie der Beschlussfähigkeit

2: Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung, bei Bedarf Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung und Feststellung der Tagesordnung

3: Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift des öffentlichen Teils und Feststellung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23. Juni 2022

4: Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss vom 23. Juni 2022 gefassten Beschlüsse

5: Einwohnerfragestunde

6: Information zum Jahresabschluss 2021

7: Bearbeitung von Beschlussvorlagen und ggf. Beschlussfassung

7.1.: Mandatsverlust einer Ortschaftsrätin im Ortschaftsrat Langeneichstädt

7.2.: Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten – TCMS – Tax Compliance Management System

7.3.: Grundsatzbeschluss zur Erhöhung der Einnahmen der Stadt Mücheln (Geiseltal) um die gesetzliche Umsatzsteuer ab dem 01. Januar 2023

7.4.: Berufung von Führungskräften Freiwilliger Feuerwehren, Stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Langeneichstädt

7.5.: Annahme einer Spende gemäß § 4 der Hauptsatzung der Stadt Mücheln (Geiseltal)

7.6.: Änderung Annahme von Spenden gemäß § 4 der Hauptsatzung der Stadt Mücheln (Geiseltal)

7.7.: Beitritt in den Verein Lokale Aktionsgruppe (LAG) Saale-Elster-Geiseltalsee e.V. (LEADER)

7.8.: Vereinsgründung „Fahrradfreundliche Kommunen“ Land Sachsen-Anhalt (AGFK LSA)

7.9.: Widmung der Straße „An der Strandallee“

7.10.: Ersatzneubau Brücke Langeneichstädt – Rückgabe der Fördermittel

8.: Informationen des Bürgermeisters

9.: Anfragen und Anregungen durch die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses

10.: Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung

19.: Schließung der Sitzung

Tagesordnungspunkte

1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sowie der Beschlussfähigkeit