15. 05. 2023 Tag der Städtebauförderung 2023

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22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates der Stadt Mücheln (Geiseltal)

Gremium	Haupt- und Finanzausschuss

Zeitpunkt	24.11.2022, um 17:00 Uhr

Ort	Bürgersaal der Stadt Mücheln (Geiseltal), Brauhausstraße 13 in 06249 Mücheln (Geiseltal)

Dokumente


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Einladung / Bekanntmachung	Einladung

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sowie der Beschlussfähigkeit

2: Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung, bei Bedarf Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung und Feststellung der Tagesordnung

3: Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift des öffentlichen Teils und Feststellung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06. Oktober 2022

4: Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss vom 06. Oktober 2022 gefassten Beschlüsse

5: Einwohnerfragestunde

6: Energiekrise und Stromausfall

7: Umsetzung des Organisationsentwicklungskonzeptes zur Gründung der Saale-Unstrut Tourismus GmbH

8: Bearbeitung von Beschlussvorlagen und ggf. Beschlussfassung

8.1.: Neues Markterkundungsverfahren Breitband für den Saalekreis

8.2.: Gewässerumlagesatzung

8.3.: Außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für das Haushaltsjahr 2023 auf dem Konto 126100.783100 – Brandschutz/Fahrzeuge (Investitionsnummer 202300000002/1 Anschaffung TLF OF Mücheln) zur Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges

8.4.: Abschluss eines Erschließungsvertrages zur Erschließung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 5 „Wohngebiet Stöbnitz“

8.5.: Bebauungsplan Nr. 35 „Wohnen Stöbnitzblick“ in Stöbnitz - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf

8.6.: Bebauungsplan Nr. 35 „Wohnen Stöbnitzblick“ in Stöbnitz – Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum 2. Entwurf

8.7.: Umwandlung der Benutzungs- und Nutzungsentgeltordnung der Stadt Mücheln (Geiseltal) in die Benutzungs- und Nutzungsentgeltsatzung der Stadt Mücheln (Geiseltal)

8.8.: Neufassung der Nutzungs- und Gebührensatzung für die Sportstätten

8.9.: Neufassung der Raumnutzungssatzung

8.10.: Neufassung der Gebührensatzung zur Raumnutzungssatzung

8.11.: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

9.: Informationen des Bürgermeisters

10.: Anfragen und Anregungen durch die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses

11.: Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung

18.: Schließung der Sitzung

Tagesordnungspunkte

1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sowie der Beschlussfähigkeit