23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates
Gremium | Haupt- und Finanzausschuss |
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Zeitpunkt | 02.02.2023, um 17:00 Uhr |
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Ort | Bürgersaal Mücheln, Brauhausstraße 13, 06249 Mücheln (Geiseltal) |
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Dokumente
Verzeichnis Tagesordnungspunkte
1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sowie der Beschlussfähigkeit
2: Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung, bei Bedarf Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
3: Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung, bei Bedarf Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
4: Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss vom 24. November 2022 gefassten Beschlüsse
5: Einwohnerfragestunde
6: Bearbeitung von Beschlussvorlagen und ggf. Beschlussfassung
6.1.: Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Mücheln (Geiseltal)
6.2.: Abwägungsbeschluss Sondergebiet Handel Merseburger Straße
6.3.: Auslegungsbeschluss Sondergebiet Handel Merseburger Straße
6.4.: 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
6.5.: Annahme einer Spende gemäß § 4 der Hauptsatzung der Stadt Mücheln (Geiseltal)
6.6.: Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Ortschaftsrat Gröst
6.7.: Änderung der Deckung Außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung auf dem Konto 541101.544100 – Steuern, Versicherungen, Schadensfälle und auf dem Konto 541101.543106 – Aufwendungen für Sachverständigen- und Gerichtskosten im Haushaltsjahr 2022
6.8.: Überplanmäßige Ausgabe Kita „Warteknirpse“ Langeneichstädt im Haushaltsjahr 2022
6.9.: Überplanmäßige Ausgabe Kita „Warteknirpse“ Langeneichstädt im Haushaltsjahr 2023
7.: Informationen des Bürgermeisters
8.: Anfragen und Anregungen durch die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
9.: Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
17.: Schließung der Sitzung
20: Tagesordnungspunkt 30
Tagesordnungspunkte
1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sowie der Beschlussfähigkeit
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2: Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung, bei Bedarf Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
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3: Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung, bei Bedarf Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
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4: Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss vom 24. November 2022 gefassten Beschlüsse
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5: Einwohnerfragestunde
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6: Bearbeitung von Beschlussvorlagen und ggf. Beschlussfassung
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6.1.: Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Mücheln (Geiseltal)
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6.2.: Abwägungsbeschluss Sondergebiet Handel Merseburger Straße
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6.3.: Auslegungsbeschluss Sondergebiet Handel Merseburger Straße
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6.4.: 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
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6.5.: Annahme einer Spende gemäß § 4 der Hauptsatzung der Stadt Mücheln (Geiseltal)
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6.6.: Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Ortschaftsrat Gröst
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6.7.: Änderung der Deckung Außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung auf dem Konto 541101.544100 – Steuern, Versicherungen, Schadensfälle und auf dem Konto 541101.543106 – Aufwendungen für Sachverständigen- und Gerichtskosten im Haushaltsjahr 2022
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6.8.: Überplanmäßige Ausgabe Kita „Warteknirpse“ Langeneichstädt im Haushaltsjahr 2022
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6.9.: Überplanmäßige Ausgabe Kita „Warteknirpse“ Langeneichstädt im Haushaltsjahr 2023
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7.: Informationen des Bürgermeisters
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8.: Anfragen und Anregungen durch die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
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9.: Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
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17.: Schließung der Sitzung
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20: Tagesordnungspunkt 30
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